Leitartikel:
Sozialwahl: Jede Stimme zählt
Im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität die Selbstverwaltung mitbestimmen
Wenn der Briefkasten in den kommenden Tagen zwei Mal klappert, könnten das die Unterlagen für die Sozialwahlen sein. Die werden dieser Tage verschickt, allein die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund bringt rund 30 Millionen Wahlbriefe auf den Weg. Außerdem bekommen die Versicherten der DRV Saar, der Techniker Krankenkasse, der DAK Gesundheit, der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) und der Handelskrankenkasse (hkk) ihre Unterlagen. Im Herbst folgt die Barmer.
Wichtig ist, dass die ausgefüllten Wahlunterlagen bis zum 31. Mai an den jeweiligen Träger zurückgeschickt werden. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Dagmar König empfiehlt, die Stimme möglichst bald nach Erhalt der Wahlunterlagen abzugeben, damit das Schreiben nicht in Vergessenheit gerät. „Denn jede Stimme ist wichtig“, sagt König. Sie ist zugleich die Spitzenkandidatin der ver.di-Liste bei der DRV Bund.
Hohe Wahlbeteiligung
Ihr Tipp ist , sich mit Familie, Freund/ innen, Bekannten und Kolleg/innen über die Wahlen zu unterhalten und sie an die Bedeutung der Stimmabgabe zu erinnern. Nur so könne eine möglichst hohe Wahlbeteiligung erreicht werden – ein wichtiges Zeichen für die Bedeutung der Selbstverwaltung. Interessenvertreter/innen und Vertrauensleute sollten die Sozialwahl auch in Betrieben und Verwaltungen ansprechen.
Gewählt werden die Versichertenparlamente. Sie stellen den Haushalt auf und entscheiden, wie die Beiträge verwendet werden. Außerdem kontrollieren sie die Verwaltung und achten darauf, dass die Beiträge ordnungsgemäß verwendet werden. Bei allen sieben Wahlen tritt ver.di mit eigenen Listen an. „Die aktive Mitwirkung der Gewerkschaften in der sozialen Selbstverwaltung sichert eine wirkungsvolle Durchsetzung der Versicherteninteressen“, sagt Dagmar König. So könnten sie den Sozialstaat im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität mitgestalten. Die ver.di-Kandidat/innen folgen dabei einer klaren sozialen Linie: Gesundheit darf kein Luxus sein, und die Rente muss für ein würdiges Leben reichen. Sie machen sich stark für das Ende einer Sparpolitik, die zu Lasten der Versicherten erfolgt.
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