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    Tarifvertrag - wie geht das?

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    Tarifvertrag - wie geht das?

    Informationen der ver.di-Tarifkommission bei der Bundesagentur für Arbeit

     
    Tarifverträge bei der Bundesagentur für Arbeit - (un)bekannte Werke?

    Grundlage der Arbeitsverhältnisse der einzelnen Beschäftigten bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) bilden Tarifverträge, die zwischen der Gewerkschaft ver.di und der BA abgeschlossen werden.

    Viele werden jetzt vielleicht denken „Na das ist doch klar und logisch, völlig normal und außerdem muss das doch so sein, irgendwie selbstverständlich, automatisch, ist doch fast gesetzlich!“

    Aber ist es tatsächlich völlig normal und selbstverständlich? Warum gibt es Tarifverträge und warum auch bei der BA?
    Welche Tarifverträge gibt es eigentlich bei der BA und was wird alles geregelt? Wie sind die Tarifverträge zu verstehen? Was gilt für die/den Einzelnen?

    Fragen über Fragen, die wir euch mit unserem TARIF ABC Schritt für Schritt und Ausgabe für Ausgabe beantworten wollen.

    Warum und wozu gibt es Tarifverträge?

    Gesetzlicher Hintergrund für Tarifverträge
    In Artikel 9 Abs. 3 Grundgesetz heißt es: „Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht ein-schränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.“

    Dieses Grundrecht auf Koalitionsfreiheit räumt den Beschäftigten nicht nur den garantierten freiwilligen Zusammenschluss in Gewerkschaften ein, sondern auch das Recht, innerhalb des vom Grundgesetz bestimmten Wirkungskreises Arbeits- und Lebensbe-dingungen durch Tarifverträge zu regeln, die wie Gesetze gelten.

    Durch die so geregelte Tarifautonomie wird der autonomen Regelung (Inhalte und Mittel) der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch die Tarifvertragsparteien absolute Priorität eingeräumt.

    Tarifverträge allgemein und auch speziell die der BA legen Mindeststandarts für alle wichtigen Arbeits- und Einkommensbedingungen fest, zum Beispiel: Gehälter, Ausbildungsvergütungen, Arbeitszeit, Urlaub, Zuschläge, zusätzliche Altersversorgung, Jahressonderzahlungen, Kündigungsfristen und vieles andere.

    Tarifverträge geben also verbindliche Vorgaben für die individuellen Arbeitsverhältnisse und erfüllen so eine Schutzfunktion für die abhängig Beschäftigten. Einen echten Rechtsanspruch auf tarifliche Regelungen und Leistungen haben ausschließlich die Mitglieder der vertragsschließenden Gewerkschaft.

    Nicht-Gewerkschaftsmitglieder erhalten mitunter ebenfalls die Tarifleistungen, weil kein Arbeitgeber sie durch schlechtere Arbeits- und Einkommensbedingungen zum Gewerkschaftsbeitritt veranlassen möchte. Sie profitieren so als „Trittbrettfahrer/-in“ von den Ergebnissen gewerkschaftlicher Tarifpolitik.

    Tarifpolitik findet nicht im luftleeren Raum statt. Tarifverhandlungen sind keine einseitige Sache, bei der ver.di nur ansagt, wie und was geregelt werden muss. Auch die Arbeitgeber nehmen mit ihren ganz eigenen Forderungen am Verhandlungstisch Platz. Bei unterschiedlichen Interessen ist das Kräfteverhältnis entscheidend, denn gute Tarifabschlüsse entstehen nicht automatisch.

    Deshalb ist es wichtig, sich auch als Beschäftigte/r bei der BA immer mal wieder die Frage zu stellen, wie das erreichte Niveau der Tarifverträge gesichert und ausgebaut wird und welchen Beitrag sie/er dazu leisten kann.

    Klar ist, die Tarifverträge für die BA-Beschäftigten sorgen grundsätzlich schon für gute Bedingungen und sind deutlich besser, als die entsprechenden gesetzlichen Reglungen.

    30 Arbeitstage Urlaub nach dem TV-BA bedeuten 6 Wochen Erholung, 24 Werktage Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz sichern nur 4 Wochen Erholung.

    Und trotzdem erfordert auch der TV-BA eine ständige Überprüfung. Die Arbeitswelt steht nicht still und sorgt permanent dafür, dass die Beschäftigten sich neuen Herausforderungen stellen müssen. Diese Veränderungen können wir mit einer guten Tarifarbeit begleiten.

    Deshalb ist es wichtig, die tariflichen Regelungen zu kennen, die sich daraus ableitenden Rechte und Pflichten.

    Tarifverträge sind nicht immer einfach zu verstehen und mitunter hat die BA auch eine andere Lesart und legt Tariftexte anders aus.

    Mit dem TARIF ABC wollen wir Regelungen aus unseren Tarifverträgen vorstellen, erklären, an Beispielen erläutern.

    Die nächste Ausgabe wird sich zum Beispiel mit den folgenden Themen befassen: Gehalt, Funktionsstufen, Entzug von Funktionsstufen und die damit verbundenen Auswirkungen, Überleitungsbeträge, Krankengeldzuschuss.

    Doch bevor es mit diesen Themen losgeht, wünschen wir euch erst mal ein friedliches Weihnachtsfest, erholsame Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2017.

    Eure ver.di Tarifkommission in der BA